Die Entstehung der Justizwillkür
Hier wird anhand von offiziellen Amtsdokumenten nachgewiesen, dass mit der Einstellung der parlamentarischen Oberaufsicht die Gerichte begonnen haben willkürlich zu urteilen und damit ein klandestines Netzwerk zu begünstigten. Politik und Justiz haben diese Kriminalität miteinander eingeführt und sie sind nicht gewillt, diese rückgängig zu machen.
- Die Entstehung der Justizwillkür – Kurzfassung zur 5. Eingabe an die Bundesversammlung, vom 11. März 2007
- Eingabe 5 an die Bundesversammlung, vom 13. Dezember 2005
- Eingabe 4 an den Zürcher Kantonsrat, vom 25. November 2005
- Auszug aus den Geschäftsberichten des Bundesgerichtes – Verifikationsgrundlage zur 5. Eingabe an die Bundesversammlung, vom 13. Januar 2006
Die kommunalen Berichte der Geschäfts- oder Rechnungsprüfungskommissionen an die Bürgerversammlung
Die Zusammenfassung über die GPK-Berichte im Kanton St. Gallen liegt lediglich in einer unvollständigen Version vor, da mir nicht nur einige Nachweise fehlen, sondern auch Zeit, alles zu recherchieren und zu Papier zu bringen.
- Aufsichtsbeschwerde, vom 7. Februar 2000
- Die kommunalen GPK-Berichte – Entwurf einer Zusammenfassung, vom 6. März 2007
- Geschlossener Brief an die Regierung, vom 12. Juli 2001
- Die Entwicklung des Gemeindegesetzes – Beilage zur 2. Eingabe an den Grossen Rat des Kantons St. Gallen, vom 7. Februar 2002
Verfassungsrecht
Die Prüfung der Verfassungen in Bund und Kanton bestätigen einen Trend, indem griffige Artikel verwässert werden damit so die Willkür in der Verwaltung Einzug halten kann. Nachdem die Grundlagen der Willkür in der Praxis bereits erprobt sind, werden deren Vorgehen nun zum Recht erhoben. Das Bild passt hervorragend in die tatsächliche Geschichte!
- Entwicklung der neuen Kantonsverfassung – Beilage zur 2. Eingabe an den Grossen Raten des Kantons St. Gallen, vom 7. Februar 2002
- Die kommunalen GPK-Berichte im Kanton St. Gallen – Entwurf einer Zusammenfassung, vom 6. März 2007
- Eingabe 4.2 an die Bundesversammlung, vom 30. Januar 2005
- Eingabe 4 an den Zürcher Kantonsrat, vom 25. November 2005
Parlaments- und Kantonsratsgesetz bzw. Reglement
So wie die Verfassung ausgehöhlt wird, so wird auch das Recht der Volksvertretung. Vergleiche auch mit den Artikeln in „Die Entstehung der Justizwillkür“, aber auch „Die ko ausgehebelt mmunalen Berichte der Geschäfts- oder Rechnungsprüfungskommissionen“ an die Bürgerversammlung.